Europapolitik

Europapolitik

Die Slowakei: Eine neue Quelle der Irritation in der EU nach Orbán?

Dieser Artikel beleuchtet die Sorge Brüsseler Diplomaten, dass die Slowakei unter Premierminister Robert Fico sich zu einem neuen EU-Störfaktor entwickeln könnte, der Ungarns Politik unter Viktor Orbán ähnelt. Fokussiert wird auf die angestrebte Neuausrichtung der Ukraine-Politik, Justizreformen und die Beeinflussung unabhängiger Medien, die die Einheit und Werte der EU herausfordern, sowie die anstehenden Präsidentschaftswahlen, die diesen Kurs festigen könnten.

Ursula von der Leyens Ausrichtung: Kampf für EU, USA und Ukraine – ohne Alternativen?

Ursula von der Leyen skizziert eine Politik, die die EU, die USA und die Ukraine als alleinige Fixpunkte definiert und Kritiker marginalisiert. Der Artikel hinterfragt die demokratische Legitimation dieser Linie, die ein militärisch-industrielles Bekenntnis darstellt und nationale sowie europäische Interessen vernachlässigt. Er plädiert für eine friedlichere, demokratischere EU, die Vielfalt zulässt.