UN-Büro sieht Hinweise auf ethnische Säuberung durch Israel im Gazastreifen
Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) hat ernste Besorgnis über die Handlungen Israels im Gazastreifen zum Ausdruck gebracht und dabei auf potenzielle Anzeichen für eine "ethnische Säuberung" hingewiesen.
Ravina Shamdasani, eine Sprecherin des OHCHR, erklärte, dass Äußerungen hochrangiger israelischer Beamter, die das Verlassen des Gazastreifens durch Palästinenser befürworten, in Kombination mit der massiven Zerstörung von Wohnraum und der nicht vorhandenen Möglichkeit für Zivilisten, sich in Sicherheit zu bringen, die Grundlage für diese ernsten Sorgen bilden.
Besonderes Augenmerk wurde auf wiederholte Aufrufe von israelischen Ministern wie Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir gelegt, die eine "freiwillige Auswanderung" der Palästinenser aus dem Gazastreifen propagieren. Diese Äußerungen werden vom Büro als Indizien für eine potenzielle, erzwungene Vertreibung angesehen.
Das UN-Büro betonte erneut die völkerrechtliche Verpflichtung, die Zwangsumsiedlung von Zivilpersonen zu unterlassen. Eine Ausnahme ist nur in extrem seltenen Fällen gestattet, wenn dies der Sicherheit der Betroffenen dient – eine Bedingung, die in der aktuellen Situation nach Ansicht des Büros nicht erfüllt ist. Die anhaltende, großflächige Zerstörung der grundlegenden Infrastruktur deute zudem darauf hin, dass der Gazastreifen absichtlich unbewohnbar gemacht werde.
Solche Entwicklungen, so die Einschätzung des Büros, nähren den Verdacht, dass eine beabsichtigte Veränderung der demografischen Zusammensetzung des Gazastreifens stattfinden und die Rückkehr der vertriebenen Menschen dauerhaft verhindert werden soll.