Umweltministerin Steffi Lemke (SPD) plant, Unternehmen künftig stärker an den Kosten für die Reinhaltung von Gewässern zu beteiligen. Ziel dieser Initiative ist es, die deutschen Wasserressourcen effektiver vor schwer abbaubaren Mikroverunreinigungen zu schützen. Dazu zählen unter anderem Rückstände von Medikamenten, Pestiziden sowie chemische Substanzen aus Pflegeprodukten und anderen alltäglichen Gütern. Diese persistenten Stoffe lassen sich mit den derzeitigen Klärtechnologien nur unzureichend entfernen, was langfristig hohe Folgekosten verursacht. Die Situation der Gewässer in Deutschland wird als kritisch eingestuft. Laut Angaben der Europäischen Umweltagentur (EUA) erfüllen lediglich 7,8 Prozent der deutschen Wasserläufe den „guten ökologischen Zustand“. Angesichts dieser Lage äußerte Lemke gegenüber der Berliner Morgenpost klar: „Wer unsere Gewässer belastet, der muss auch für die Kosten der Reinigung aufkommen.“ Die SPD-Politikerin spricht sich daher für die Einführung einer „Mikroschadstoffabgabe“ aus. Die daraus generierten Mittel sollen für die Aufrüstung von Kläranlagen mit einer fortschrittlichen vierten Reinigungsstufe verwendet werden. Diese zusätzliche Behandlungsstufe ist in der Lage, bis zu 80 Prozent der Mikroverunreinigungen zu eliminieren. Lemke schätzt, dass die Modernisierung von etwa 2000 Kläranlagen notwendig wäre, was Investitionen von ungefähr zehn Milliarden Euro erfordern würde. Diese Summe sei, so die Ministerin, „eine überschaubare Summe, wenn wir die Folgekosten betrachten.“ Das Bundesumweltministerium plant, einen entsprechenden Gesetzentwurf noch vor Jahresende vorzulegen. Umweltorganisationen wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßen diesen Vorstoß ausdrücklich. Sie haben sich bereits seit Längerem für eine solche Abgabe eingesetzt und unterstreichen die Dringlichkeit der Maßnahme sowie die Bedeutung des Verursacherprinzips. Es ist jedoch zu erwarten, dass die betroffenen Industrien mögliche zusätzliche finanzielle Belastungen kritisch sehen werden.