Oberbürgermeister Weimer in der Kritik wegen Baustopp für Stadtbibliothek
Frankfurt am Main (dpa) – Oberbürgermeister Michael Weimer (CDU) sieht sich massiver Kritik ausgesetzt, nachdem der geplante Neubau der Stadtbibliothek in letzter Minute gestoppt wurde. Die Entscheidung, die rund 80 Millionen Euro kosten sollte, sorgt für Enttäuschung bei Bürgern und Politikern gleichermaßen. Weimer begründete den Baustopp am Freitag mit unerwartet gestiegenen Kosten und einer neuen Prioritätensetzung im städtischen Haushalt.
Kulturdezernentin Dr. Lena Schuster (SPD) äußerte sich fassungslos: „Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturinteressierten und ein Affront gegen die Zukunft unserer Stadt. Die Planungen waren weit fortgeschritten, Architektenwettbewerbe abgeschlossen und Gelder bereits gebunden.“ Sie forderte eine sofortige Überprüfung der Entscheidung.
Auch aus den Reihen der Opposition kam scharfe Kritik. Die Grüne Fraktionsvorsitzende Anna Müller sprach von einem „desaströsen Signal“ und forderte Aufklärung über die tatsächlichen Gründe. „Hier werden jahrelange Arbeit und immense Vorinvestitionen mit einem Federstrich zunichtegemacht“, so Müller.
Bürgerinitiativen, die sich für den Bibliotheksneubau eingesetzt hatten, kündigten Proteste an. „Wir hatten uns auf eine moderne, zentrale Bildungsstätte gefreut“, sagte Peter Schmidt von der Initiative „Bibliothek für Frankfurt“. „Jetzt stehen wir wieder am Anfang, und die alte Bibliothek fällt uns bald auf den Kopf.“
Weimer betonte in einer Pressekonferenz, die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen, aber angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage unumgänglich gewesen. „Wir müssen verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umgehen und können uns in diesen Zeiten keine Projekte leisten, die das Budget sprengen“, so der Oberbürgermeister. Er stellte in Aussicht, ein überarbeitetes, kostengünstigeres Konzept zu prüfen. Wann und ob ein neuer Anlauf für den Bibliotheksbau erfolgen könnte, ließ er jedoch offen.