Niedersachsens Linke bekennt sich zu Formulierungsfehlern in Anti-Zionismus-Beschluss
HANNOVER. Die Partei Die Linke in Niedersachsen hat eingeräumt, dass es bei zentralen Formulierungen in ihrem jüngsten Beschluss zum Anti-Zionismus zu Fehlern gekommen ist. Die beiden Landesvorsitzenden, Marja-Liisa Völlers und Thorsten Schöneberg, erklärten am Dienstag in Hannover, einige Passagen des im März verabschiedeten Papiers seien ungenau gewesen und hätten Anlass zu Missverständnissen geben können. Insbesondere wurde moniert, dass der Beschluss Formulierungen enthielt, die als antisemitisch interpretiert werden könnten oder die Grenze zur legitimen Israelkritik überschritten.
Die Partei betonte, ihr ursprüngliches Anliegen sei es gewesen, eine klare Haltung gegen rassistische und diskriminierende Ausprägungen des Zionismus zu definieren, dies sei jedoch in Teilen nicht wie beabsichtigt gelungen. „Wir distanzieren uns unmissverständlich von jeglicher Form des Antisemitismus und erkennen das Existenzrecht Israels uneingeschränkt an“, so Völlers. Schöneberg fügte hinzu, man habe bereits interne Prozesse zur Aufarbeitung eingeleitet, um in Zukunft präzisere und eindeutigere Positionen zu formulieren.
Kritik an dem Beschluss war zuvor unter anderem von jüdischen Gemeinden und anderen Parteien geäußert worden, die eine Relativierung des Antisemitismusvorwurfs befürchteten. Die Linke räumte ein, dass die interne Debatte über die genauen Formulierungen nicht ausreichend gewesen sei. Man beabsichtigt nun, den Beschluss zu überarbeiten und klarzustellen, dass Kritik an der israelischen Regierungspolitik nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen ist, gleichzeitig aber auch betont wird, dass Antisemitismus, der sich hinter Israelkritik verbirgt, entschieden bekämpft werden muss.
Für die niedersächsische Linke, die ohnehin mit niedrigen Umfragewerten zu kämpfen hat, stellt der Vorfall eine zusätzliche Belastung dar. Die Landesführung hofft, durch die prompte und offene Fehlerkorrektur Vertrauen zurückgewinnen zu können. Ein überarbeiteter Entwurf des Beschlusses soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden.