Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Notwendigkeit eines spezifischen Gesetzes zur Bekämpfung von pornografischen Deepfakes unterstrichen. Sie erklärte gegenüber der ZEIT, dass die derzeitigen Gesetze nicht ausreichen, um die Verbreitung dieser digitalen Fälschungen effektiv zu stoppen und die Rechte der Opfer angemessen zu schützen. Hubig plant, noch in diesem Monat einen Entwurf für eine Reform des Strafrechts vorzulegen, der sich diesem Problem widmen soll. Deepfakes sind manipulierte Bilder oder Videos, die mithilfe Künstlicher Intelligenz erstellt werden, um Personen in sexuell expliziten Szenarien darzustellen, ohne deren Zustimmung. Die Rheinland-Pfälzische Ministerin betonte die verheerenden Auswirkungen solcher Inhalte auf die Betroffenen. „Die Opfer dieser Deepfakes leiden immens unter der Verbreitung derartiger Inhalte. Oft sind es Frauen, die auf diese Weise in ihrer Würde tief verletzt und öffentlich bloßgestellt werden. Wir müssen ihnen besseren Rechtsschutz bieten“, so Hubig. Die aktuelle Rechtslage macht es schwierig, gegen die Ersteller und Verbreiter von Deepfakes vorzugehen. Zwar können bereits bestehende Paragraphen wie jene zur Beleidigung oder Verletzung der Persönlichkeitsrechte angewendet werden, doch sind diese oft zu unpräzise oder nicht ausreichend, um die spezifische Natur und das Ausmaß der Schädigung durch Deepfakes zu erfassen. Ein neues Gesetz würde eine klare rechtliche Grundlage schaffen, um solche Taten härter zu bestrafen und den Opfern eine effektivere Möglichkeit zur Rechtsdurchsetzung an die Hand zu geben. Hubig unterstrich, dass es nicht nur darum gehe, die Täter zu verfolgen, sondern auch Präventionsmaßnahmen zu stärken und das Bewusstsein für die Gefahren digitaler Gewalt zu schärfen. Die geplante Reform soll ein deutliches Signal aussenden, dass derartige digitale Übergriffe nicht toleriert werden und der Staat die Bürgerinnen und Bürger vor den wachsenden Risiken im digitalen Raum schützen will.