Die FDP bei Markus Lanz: Eine Zerreißprobe und das Heizungsgesetz
Oftmals offenbaren die Augen die wahre Geschichte. Verkehrsminister Volker Wissing zeigte am Mittwochabend bei Markus Lanz eine Reihe von Emotionen: Er schloss sie, öffnete sie wieder, verdrehte sie und blickte leer in die Ferne. Offensichtlich übermüdet, wirkte Wissing an diesem Abend auch genervt – sowohl von Lanz' beharrlichen Nachfragen als auch womöglich von seiner eigenen Situation oder der Position, in die seine Partei in jüngster Zeit geraten war. Das allgegenwärtige Thema war, wie so oft, das Heizungsgesetz.
Die FDP feierte kürzlich einen beträchtlichen Erfolg – zumindest aus ihrer eigenen Sicht. Man habe eine schlimmere Entwicklung abgewendet und das Klimaschutzgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) maßgeblich entschärft und optimiert. Volker Wissing behauptete in der Sendung von Lanz sogar, die FDP habe die Grünen vor den Folgen ihrer eigenen Pläne bewahrt. Stolz sei man auf die vorgenommenen Änderungen. Lanz hakte kritisch nach, warum die Kommunikation in diesem Prozess derart desaströs verlief. Wissing konnte darauf keine schlüssige Antwort geben, versicherte jedoch, dass die Partei viel daraus gelernt habe.
Lanz stellte die rhetorische Frage, wie die FDP das Kunststück vollbringe, ein Gesetz der eigenen Koalitionspartner zu torpedieren und es dann gleichzeitig als Erfolg zu verbuchen, weil es verbessert worden sei. Wissing entgegnete: „So etwas hätte der Deutsche Bundestag von uns niemals akzeptiert.“ Dies klang wie eine klare Herausforderung. Die FDP sei demnach bereit, auch unpopuläre, aber aus ihrer Sicht richtige Entscheidungen zu treffen. Lanz widersprach jedoch und stellte fest, dass dies leider nicht der Realität entspreche.
An dieser Stelle betrat Christian Lindner die Bühne und übernahm das Ruder – oder versuchte es zumindest. Lindner präsentierte sich wie ein Feuerwehrmann, der das potenziell von Wissing entfachte Feuer unter Kontrolle bringen sollte. Lindner betonte, die FDP habe nichts blockiert. Stattdessen habe sie verhindert, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) unwirksam würde. Er führte weiter aus, dass die FDP die Implementierung erst ermöglicht habe und es ihre verdammte Pflicht gewesen sei, auch unbequeme Wahrheiten anzusprechen.
Die FDP, die bei der Europawahl lediglich enttäuschende 5,2 Prozent erzielte, muss dringend darauf achten, nicht als derjenige in der Ampelkoalition wahrgenommen zu werden, der stets nur blockiert. Man habe daraus gelernt, bekräftigte Wissing. Aber wenn man das Richtige tue, stehe man dazu, selbst wenn es unpopulär sei. Es ist die knifflige Quadratur des Kreises, die die FDP in dieser Zeit zu bewältigen versucht: Sie möchte als loyaler Koalitionspartner agieren und gleichzeitig der eigenen Regierung auf die Finger schauen. Diesen Spagat gleichzeitig zu meistern, ist eine große Herausforderung.