Frankfurt: Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung nach der Kommunalwahl 2006 beginnen
Nach der Kommunalwahl in Frankfurt am Main haben die ersten Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Stadtregierung begonnen. Die CDU, die zwar als stärkste Partei aus dem Wahlgang hervorging, hatte ihre absolute Mehrheit verloren. Dies machte die Unterstützung der zweitplatzierten SPD, der Grünen oder der FDP notwendig, um eine stabile Mehrheit zu formen.
Eine erste Begegnung fand am Montagabend zwischen den Delegationen der CDU und der SPD statt. Unter der Leitung von Peter Feldmann für die SPD und dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden Boris Rhein konzentrierten sich die Diskussionen zunächst auf eine grundsätzliche Bestandsaufnahme möglicher Übereinstimmungen und weniger auf konkrete Verhandlungen. Beide Seiten beschrieben das Gespräch als konstruktiv, bei dem vor allem Themen wie Kinderbetreuung, Bildung, Wirtschaftsförderung und Finanzen erörtert wurden.
CDU-Generalsekretär Helmut Heuser betonte die Notwendigkeit, alle Optionen auszuloten und betonte, dass es sich um ein reines Sondierungsgespräch handelte, das nicht als Beginn exklusiver Verhandlungen zu verstehen sei. Die CDU plant auch Gespräche mit den Grünen und der FDP, um die Vielfalt der potenziellen Bündnisse zu prüfen. Die Grünen hatten bereits vor der Wahl signalisiert, dass sie sich sowohl eine Zusammenarbeit mit der CDU als auch mit der SPD vorstellen könnten.
Die FDP, die sich bei der Wahl erholt hatte, sieht sich als integraler Bestandteil einer bürgerlichen Koalition, beispielsweise in Form eines sogenannten Jamaica-Bündnisses (CDU, Grüne, FDP). Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, äußerte sich zuversichtlich über die Möglichkeit, ein solches Bündnis zu schmieden. Die politischen Akteure Frankfurts standen somit am Beginn eines komplexen Prozesses der Regierungsbildung, bei dem die Stabilität und die zukünftige Ausrichtung der Stadtverwaltung im Vordergrund standen.