SPD-Jahresauftakt: Weil: „Ich habe keinerlei Entzugserscheinungen“

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vermisst nach eigenen Angaben seine frühere Funktion als Parteivorsitzender auf Landesebene nicht. „Ich spüre keinerlei Entzugserscheinungen“, erklärte der 65-Jährige am Samstag beim Jahresauftakt der SPD in der Markthalle Hannover. Er hatte das Amt als Vorsitzender der niedersächsischen SPD im Mai des vergangenen Jahres abgegeben. Seine Nachfolge übernahm Daniela Behrens, eine 39-jährige Bundestagsabgeordnete aus Hannover, die im Land auch als Gesundheitsministerin tätig ist.

Die Trennung von seinen beiden Ämtern sei eine gute Entscheidung gewesen. „Es tat gut, eine Sache beiseite zu lassen, um sich neuen Perspektiven widmen zu können“, äußerte Weil vor etwa 500 Gästen, darunter zahlreiche kommunale Vertreter und Bundestagsabgeordnete. Er hatte zuvor mehrfach betont, dass er bis zur nächsten Landtagswahl im Herbst 2027 Ministerpräsident bleiben wolle. Eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz hatte er jedoch ausgeschlossen.

Angesichts der aktuellen Krise der Ampel-Regierung in Berlin warnte Weil vor vorschnellen Urteilen. „Wenn ich jetzt überall lese, diese Ampel sei am Ende und es gäbe sie bald nicht mehr, sage ich Ihnen: Die Ampel hat ein solides Fundament“, betonte der SPD-Politiker. Die Koalition habe nicht nur gemeinsam entscheidende Maßnahmen initiiert, sondern auch schwere Krisen erfolgreich bewältigt.

Als Beispiel führte er die Energiekrise nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine an. „Damals wurde behauptet: Wir werden alle frieren, unsere Unternehmen gehen pleite, wir werden das nicht überleben, und wir wissen, dass nichts davon eingetreten ist“, stellte Weil fest. Eine solche Leistung werde der Regierung aber nicht ausreichend anerkannt.

Er beklagte eine „neuartige Intensität der Aggressivität“ in Teilen der Gesellschaft. „Wir brauchen keine Gesellschaft, die ständig mit dem Finger auf andere zeigt, sondern eine, die von Respekt und Anstand im Umgang miteinander geprägt ist“, forderte Weil.

Zudem kündigte Weil an, dass sich die SPD in Niedersachsen aktiv für die bevorstehende Europawahl einsetzen werde. „Das wird auch für die SPD in Niedersachsen eine wichtige Wahl sein“, sagte Weil mit Blick auf die Wahl am 9. Juni.

Quelle: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/niedersachsen-bremen/spd-jahresauftakt–weil—ich-habe-keinerlei-entzugserscheinungen–37118588.html